Straßenreinigung

Um unsere Straßen und unser Ortsbild sauber zu halten, muss jeder 
Grundstückseigentümer seine Aufgaben erfüllen. Die Zuständigkeit 
ist in den Straßenreinigungssatzungen der Ortsgemeinden Herxheim, 
Herxheimweyher, Insheim und Rohrbach geregelt (siehe www.vg-
herxheim.de/ortsrecht/). Danach obliegt die Straßenreinigungspflicht 
den Eigentümern und Besitzern der angrenzenden Grundstücke. 
Mehrere Reinigungspflichtige sind gesamtschuldnerisch verantwort-
lich.
Die reinigungspflichtigen Personen müssen wöchentlich den Gehweg 
und die Parkbuchten kehren; für die Straße bis zur Mitte der Fahrbahn 
gilt dies nach Bedarf. Gras und Unkraut sind umweltfreundlich zu ent-
fernen, damit keine Schäden am Gehweg entstehen. Straßenrinnen 
und -abfluss müssen frei gehalten werden, damit das Niederschlags-
wasser ungehindert abfließen kann. Bäume, Hecken oder andere 
Pflanzen, die über den Gehweg oder die Straße wachsen, müssen 
regelmäßig zurückgeschnitten werden. Bitte achten Sie darauf, dass 
der Gehweg bis zu einer Höhe von 2,50 Meter und die Fahrbahn bis zu 
einer Höhe von 4,50 Meter frei passierbar sein müssen.
Wer haftet, wenn sich jemand vor Ihrem Haus verletzt?
Man kennt das vom Winterdienst. Wer die Straße vor seinem Haus 
nicht streut und von Schnee und Eis befreit, der haftet für die Folgen. 
Die Rechtslage ist eindeutig, auch was die Sommermonate betrifft. 
Wenn sich jemand verletzt, weil der Gehweg nicht ordentlich gereinigt 
wurde, dann haftet der angrenzende Gründstückseigentümer.
Aber auch ohne, dass sich jemand verletzt, kann es für den Grund-
stückseigentümer teuer werden. Die Verbandsgemeindeverwaltung 
Herxheim überwacht die Einhaltung der Reinigungspflicht, sodass 
Grundstückseigentümer, die ihre Reinigungspflichten nicht erfüllen, 
mit einer Ordnungswidrigkeitsanzeige rechnen müssen.
Auskünfte erteilt Ihre Verbandsgemeindeverwaltung Herxheim,
Herr Roth, Zi. 1.05, 07276 501 127, T.Roth@herxheim.de